«Wochendiagnose: BATNA»

Die Schweiz hat sich ihre Rentrée politique dieses Jahr anders vorgestellt. Statt Ausgeruhtheit und Ideenreichtum dominiert zum Auftakt des zweiten Semesters der Frust über die bisher erfolglosen Verhandlungen mit den USA.

Ironischerweise stammt das wohl einflussreichste Verhandlungskonzept aus den USA. Immerhin aus dem weniger verdächtigen Harvard, nach dem es auch benannt ist. Die Autoren Richard Fisher und William Ury schreiben zum hier einschlägigen Szenario “But what if they are more powerful? Develop your BATNA – Best Alternative To a Negotiated Agreement”.

Wer seine Alternativen kennt, stärkt seine Position in den Verhandlungen. Dass der Bundesrat diese weiterführt, ist selbstverständlich richtig, und Ratschläge von der Seitenlinie dazu erhält er derzeit genug. Das BATNA allerdings fordert die gesamte Politik. Was ist zu tun, um längerfristig weniger abhängig zu werden von der US-Supermacht?

Ein exportorientierter und neutraler Kleinstaat wie die Schweiz ist angewiesen auf Rechtssicherheit und Verlässlichkeit in den internationalen Beziehungen. Wir sollten uns dahin orientieren, wo das zu haben ist. In erster Linie ist das bei unseren Nachbarn und der EU, und in zweiter Linie bei den multilateralen Organisationen der Staatengemeinschaft wie der WTO.

Mindestens mit Blick auf die EU liegt dafür ein konkreter, vorteilhafter und realistischer Vorschlag auf dem Tisch. Damit beseitigen wir die US-Zölle nicht, aber immerhin mildern wir ihre Folgen ab. Und ziehen daraus die richtigen Schlüsse.