«Wochendiagnose: klein genug»

Zionistenkongress, Besuch vom israelischen Staatspräsidenten, Eröffnung des Baus 2 von Roche und «500 Joor zämme» für Basel und Riehen.

Unser kleiner Stadtkanton kam gross heraus diese Woche und präsentierte sich als traditionsbewusstes, weltoffenes und innovatives Gemeinwesen im Zentrum einer wachsenden und vernetzten grenzüberschreitenden Region. Das entspricht unseren strategischen Zielen, wie sie regelmässig in der kantonalen Politik bestätigt werden.

Die institutionellen Entwicklungen und Diskussionen stehen nicht in Einklang mit diesen Ambitionen. Bei den Nationalratswahlen im kommenden Jahr wird Basel-Stadt aufgrund der geltenden Proporzregeln einen Sitz verlieren und nur noch über vier Abgeordnete im Nationalrat verfügen. Im Ständerat ist die Vertretung aufgrund des historischen «Halbkantons»-Status auf einen Sitz beschränkt. Von den 246 Bundesparlamentariern werden nur noch 5 in BS gewählt, eine klare Schwächung.

Als ob wir damit nicht klein genug wären, verlangt nun eine Volksinitiative auch eine Verkleinerung des Regierungsrats von sieben auf 5 Mitglieder. Dabei ist offensichtlich, dass es für BS mit weniger Stimmen in Bern alles andere als einfacher wird. Es braucht Zeit und Energie, den Kanton daheim und auswärts zu repräsentieren, seine Interessen im Dialog mit Bevölkerung und Wirtschaft schlüssig zu definieren und effizient im komplizierten schweizerischen Föderalismus zu vertreten.

Nichts spricht dafür, dass fünf das erfolgreicher tun können als sieben.