Steuersenkungen für Basler Unternehmen!
Die Politsaison BS 2012 ist eröffnet.
März 2012
Wir Basler sehen uns gern an der Spitze der schweizerischen Ranglisten. Was lange nur wir dachten, ist jetzt sogar offiziell: Wir haben die dynamischste Wirtschaft, den besten Fussballclub, die meisten Museen und neuerdings sogar die höchsten Haushal ...
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Gedanken zum Jahreswechsel (14. Dezember 2011)
Mit den Bundesratswahlen geht das Politjahr 2011 zu Ende. Es schliesst mit einem Sieg für die bürgerliche Mitte. Die neugewählte Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und die bestgewählte Bundesrätin Dors Leuthard sind die Tagessiegerinnen. Gross ...
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Politisches Rückgrat: Die bürgerliche Mitte
Die jüngsten Wahlen haben es gezeigt: Die politische Mitte ist wieder en vogue. Als CVPler freut mich das. Wenn sich nun plötzlich alle in der Mitte sehen, ergibt das aber auch Erklärungsbedarf. Eine Auslegeordnung.
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Patriotisches Missverständnis (zum 1. August 2011)
Im Wahljahr 2011 geben sich alle besonders schweizerisch. Kulminationspunkt der Schweiz-Bekenntnisse ist natürlich auch in diesem Jahr der 1. August – zweifellos der richtige Anlass für ein paar Gedanken zu den Themen Patriotismus und Nationalismus.
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Lukas Engelberger in den Nationalrat!
Kompetent, engagiert, weltoffen.
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Erfolgsmodell Schweiz verteidigen,
bürgerliches Zentrum stärken (Jan 2011)
2011 ist Wahljahr. Zwar vergeht noch eine lange Zeit bis zu den National- und Ständeratswahlen am 23. Oktober, doch es zeichnet sich ab, dass Grundsätzliches zur Debatte steht.
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Öffentliche Spitäler besser und
patientenfreundlicher machen
Das neue Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt sichert die Zukunft unserer Spitäler. Nur ein Ja zu dieser Vorlage am 15. Mai 2011 gewährleistet weiterhin eine sichere und attraktive Gesundheitsversorgung, Spitzenmedizin vor Or ...
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"Raus hier"-Politik ist unschweizerisch
(November 2010)
Darf man einen jugendlichen Einbrecher in seine Heimat zurückschicken, selbst wenn er dort unmittelbar an Leib und Leben bedroht ist? Ohne Rücksicht auf den Einzelfall und die konkreten Umstände? Das Schweizer Recht und das Völkerrecht sagen dazu ...
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Gebühren auf dem Prüfstand (September 2010)
Der Staat erhebt Gebühren für Amtshandlungen und Leistungen, die wir verursachen oder veranlassen. Jährlich zahlen wir dem Kanton dafür rund eine Viertelmilliarde Franken. Gebühren sind also ein gewichtiger Wirtschaftsfaktor. Durch die CVP-Initiative ...
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Identität, Offenheit und Integration
(virtuelle 1. August-Rede 2010)
Auch dieses Jahr fällt unser Nationalfeiertag voll in die Reisezeit. Die Amerikaner und Franzosen haben es da besser, ihr Nationalfeiertag schliesst die politische Saison ab und leitet über in die Ferienzeit. Wir Schweizer dagegen müssen uns entschei ...
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Regionale Zusammenarbeit als
Neujahrsvorsatz 2010
Zum Jahresbeginn wurde verschiedentlich die Bedeutung der grenzüberschreitenden regionalen Kooperation im Raum Basel beschworen. Der Weg zur Umsetzung im Alltag ist allerdings noch lang und steinig.
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Advent 2009
Mit dem Minarettverbot hat der Advent dieses Jahr beunruhigend begonnen. Zeit und Grund für Besinnung.
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Nein zu Diskriminierung – nein zur Minarettinitiative
(Oktober 2009)
Die Minarettinitiative ist antiislamische Stimmungsmache und verletzt die verfassungsrechtlich geschützte Religionsfreiheit. Sie muss deshalb wuchtig abgelehnt werden!
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